Rat (27. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 29. Juni 2016

Uhrzeit

17:00 - 22:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Niederschrift vom 24.05.2016
  • 3.Anträge der Fraktionen
  • 3.1Welcher Islam ist es, der zu Gronau gehört?; Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2016
  • 3.2Mehr Demokratie wagen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2016
  • 3.3Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 19.06.2016
  • 4.Mehrstufiges strukturiertes Bieterverfahren für die städtebauliche Entwicklung "ehem. Hertie-Gelände", Kurt-Schumacher-Platz und Umfeld Vorstellung der finalen Konzepte und Angebote der Bieter sowie der Empfehlungen des Bewertungsgremiums aus der Sitzung vom 09.06.2016 Entscheidung über den Zuschlag für ein Bieterkonzept/-angebot Schaffung von Planungsrecht Eckpunkte des Vertragswerks
  • 5.Entwurf des Jahresabschlusses 2015
  • 6.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2015 Schlussbesprechung und Beschlussfassung
  • 7.Angebot der Verbraucherzentrale NRW – Standort Gronau
  • 7.1Räumliche Ausgliederung von Teilen der Stadtverwaltung
  • 8.Arbeitsgelegenheiten gem. § 5 AsylbLG Antrag der Chance auf Schaffung und Finanzierung von Arbeitsgelegenheiten
  • 9.Anschreiben des Jugendhilfeausschussmitgliedes Herrn Wolfgang Lobjinski an die Bürgermeisterin Frau Jürgens und den Rat der Stadt Gronau
  • 10.Errichtung eines Jugendparlaments;
  • 11.Erweiterung der Kita AWO Overdinkel um eine weitere Gruppe
  • 12.Antrag der Sekundarschule auf Festlegung eines Schulnamens
  • 13.Aufhebung des Sperrvermerkes für das Untersachkonto 53180.40001 (Zuschuss an die Freiwilligenzentrale Gronau e.V.)
  • 14.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
  • 15.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 16.Mitteilungen der Verwaltung
  • 16.1Zusätzliche Sitzungen des Ausschusses für Schule und Kultur
  • 16.2Zuteilung von Plätzen an der Gesamtschule
  • 17.Anfragen
  • 17.1Vorkommnis in der Sporthalle der Buterlandschule (RM von Borczyskowski)
  • 17.2Pegelstände der Dinkel auf der Homepage (RM U. Doetkotte)
  • 17.3Powerpoint-Präsentation zum Entwurf des Jahresabschlusses (RM Laschke)
  • 17.4Verzögerte Zustellung von Sitzungsvorlagen (RM Strestik)
  • 17.5Verkehrsprobleme im Bereich der Losserstraße (RM Hübler)

Vorlagen

  • Ehrung der neu eingebürgerten Migranten