Gremium
Datum
Mittwoch, 26. September 2012
Uhrzeit
18:00 - 20:32 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 29.08.2012
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 22.08.2012; Resolution des Rates der Stadt Gronau zum Entwurf des Umlagengenehmigungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
- 3.2Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger; Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 14.9.2012
- 4.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2011 - Schlussbesprechung und Beschlussfassung -
- 5.1. Änderung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 15.12.2010 hinsichtlich des Nahversorgungszentrums Vereinsstraße/ Kaiserstiege
- 6.Bauleitplanung und Anträge zur Einzelhandelsentwicklung im Bereich der (alten) Ochtruper Straße 1. Anträge auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 137 "Alte Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau A. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit A gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 22.05.2012 B. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit B gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 20.06.2012 C. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit C gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 16.07.2012 2. Verfahren zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 42 "Bonhoefferring", Stadtteil Gronau 3. Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 137 "Alte Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau
- 7.Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Gronau
- 8.Kontrolle und Instandsetzung städtischer Naturflächen
- 9.Erweiterung der Dusch- und Umkleidekapazitäten am Sportzentrum Laubstiege
- 10.Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in 2012
- 11.91. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gronau für den Bereich des "Sondergebietes an der Gildehauser Straße" 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- 12.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33-1 "Carl-Zeiss-Weg", Stadtteil Gronau
- 12.1Bebauungsplan Nr. 33 „Carl-Zeiss-Weg“, 4. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit Beteiligung der Behörden
- 13.Bebauungsplan Nr. 144, „Spinnerei Deutschland“, 4. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit Beteiligung der Behörden
- 14.Bebauungsplan Nr. 24 "Mühlenmathe", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 15.Bebauungsplan Nr. 121 "Bahnhof Gronau", 1. Änderung, Stadtteil Gronau (Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 16.Bebauungsplan Nr. 207 "Nieland", 3. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
- 17.Straßenendausbau Grafschafter Ring in 2013 und zukünftige Behandlung vergleichbarer Sondergebiete
- 18.Beitritt der Stadt Gronau zum "Netzwerk Innenstadt NRW"
- 19.2. Änderungssatzung vom __.__.2012 zur Hauptsatzung der Stadt Gronau (Westf.) vom 28.12.2010
- 20.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.1Stellungnahme der Stadt Gronau zur Errichtung einer Gesamtschule in Ahaus
- 21.23. Wegweiser des Bündnisses für Familien aufgelegt
- 22.Anfragen
- 22.1Erweiterung der in Planung befindlichen Kindertagesstätte an der Losserstraße/Königstraße noch möglich? (RM Krause)
- 22.2Neue Poller in der Bahnhofstraße (RM Jürgens)
- 22.3Einladung der Gastronomen zum Gespräch zur Sicherheit in der Innenstadt (RM Wagner)
- 22.4Missbrauch der Sperrgutabfuhr zur Entsorgung von Hausmüll (RM Wagner)
- 22.5Vorbescheid für Trianel-Kraftwerk rechtswidrig? (RM Bartels)
- 22.6Andauernde Behinderung des Verkehrsflusses auf der Losserstraße (RM Adamsky)
- 22.7Radwegeausschilderung im Verkehrsausschuss thematisieren? (RM Buchholz)
- 22.8Unzureichende Ausleuchtung des Verkehrsbereichs Gildehauser Straße/Einmündung Heerweg (RM Roters)
- 22.9Plünderung zur Abholung bereitgestellten Sperrgutes (RM Schultewolter, RM von Borczyskowski)
- 22.10Berichte aus den Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften auch als Standard-Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil (RM Schwartze)
- 22.11Diebeszug mit Kind - Gronau zuständig? (RM Krause)