Rat (35. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Dienstag, 21. März 2017

Uhrzeit

17:00 - 20:27 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal, Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Niederschrift vom 14.12.2016
  • 3.Niederschrift vom 08.02.2017
  • 4.Innenstadtentwicklung Vorstellung der überarbeiteten Planung aus dem Bieterverfahren für die südliche Innenstadt
  • 5.100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Südliche Innenstadt", Stadtteil Gronau 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  • 6.Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt", Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 "Altstadtsanierung I", Stadtteil Gronau) 1. Aufstellungbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  • 7.Bebauungsplan Nr. 43 "Freiherr-von-Vincke-Straße, 3. Änderung, Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.09.2016 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 4. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
  • 8.Turnverein Gronau - Zuschuss für die Erweiterung des Vereinsheimes an der Laubstiege -
  • 9.Räumliche Unterbringung der künftigen Gesamtschule Epe
  • 10.Landesförderprogramm "Gute Schule 2020"
  • 11.OGS Qualitätsentwicklung hier: Trägerschaft der OGS und der ÜMi an der Hermann-Löns-Schule
  • 12.Richtlinien zur Besetzung von Führungspositionen und Stellen der Rechnungsprüfung
  • 13.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege, Teil I - Bedarfsplanung 2017-2021
  • 14.Sachstandsbericht Rathaus - Weiteres Vorgehen
  • 15.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Bauliche Unterhaltung in der haushaltslosen Zeit hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • 16.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Anmietung von drei Containereinheiten zur Unterbringung von Regelklassen in der haushaltslosen Zeit. hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
  • 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 17.1Bericht aus dem Bereich der WTG mbH
  • 18.Mitteilungen der Verwaltung
  • 19.Anfragen
  • 19.1Sachstand zum Bebauungsplan Lenné-Straße (RM Dust)
  • 19.2Ausbau des Ingrada-Systems für mobile Endgeräte (RM Dust)
  • 19.3Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbaus der Kellerräume an der Martin-Luther-Schule (RM Greitenevert)
  • 19.4Verfahren in den Ausschüssen bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Vorsitzenden und seines Stellvertreters (RM Strestik)
  • 19.5Sachstand zur Digitalisierung des Rathauses (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
  • 19.6Information zu heutigem besonderen Vorkommnis im Fachdienst Jobcenter (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
  • 19.7Austausch eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch den Rat möglich? (RM Arends)

Vorlagen

  • Bebauungsplan Nr. 44 "Grüner Weg", 1. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
  • Landesförderprogramm "Gute Schule 2020"