Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Energie und Tierschutz (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Bürgerantrag: Umbenennung der Mackensenstraße
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der UWG-Fraktion: "Einrichtung von Notfall-Treffpunkten im Stadtgebiet von Gronau und Epe"
• 3.2Antrag der SPD-Fraktion: "Radwegeertüchtigung Grenzpad Tieker Damm"
• 4.Bergsenkungen im Bereich des Eper Amtsvenn und mögliche Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur der Stadt Gronau - Stellungnahme der Salzgewinnungsgesellschaft und Bergbaubehörde
• 5.Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie: Aktualisierung des bestehenden Lärmaktionsplans auf der Basis der Umgebungslärmkartierungsergebnisse der 3. Stufe des LANUV NRW
• 6.Gestaltung der Abfuhr von Leichtverpackungen (Gelber Sack / Gelbe Tonne) ab 2020 hier: Abstimmung der Systemgestaltung mit den Betreibern des Dualen Systems
• 7.Runder Tisch zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität in Agrarlandschaften
• 8.Wegerandstreifen in den Außenbereichen von Gronau - Klärung der Inanspruchnahme städtischer Flächen durch private Nutzer
• 9.Verkehrsentwicklungsplan/Mobilitätskonzept Gronau
• 10.Straßenbauprogramm 2019/20/21
• 11.Straßenendausbau Vietmeierstraße Beschluss des Ausbauprogramms
• 12.Erweiterung der öffentlichen Straßenbeleuchtung - Erhebung von Straßenbaubeiträgen hier: Beschluss des Bauprogrammes für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung der Königstraße (zwischen Steinstraße und Losserstraße)
• 13.Parkplatz Müllerstraße
• 14.Benennung von Straßen im Gewerbegebiet "Östlich der Eßseite" Gem. Epe, Flur 48 Bebauungsplan 248
• 15.Rückbau des Fußgängerüberweges an der Laubstiege
• 16.Erneuerung der wegweisenden Beschilderung an Landesstraßen
• 17.Winterdienst 2018/2019
• 18.Bewirtschaftung und Pflege des Inselparks und des LAGA-Geländes - Aufhebung eines Sperrvermerks
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Anfragen