Gremium
Datum
Mittwoch, 20. März 2024
Uhrzeit
18:00 - 22:00 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 21.02.2024
- 3.Beschlusskontrolle
- 4.Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten
- 4.1Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 27.02.2024; "Sofortiger Start der Ertüchtigung unseres Rathauses, Konrad-Adenauer-Str. 1"
- 5.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, GAL/Die Linke, pro:Bürgerschaft, SPD, UWG und WEG vom 08.03.2024; "Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten"
- 5.3Antrag der UWG-Fraktion vom 10.03.2024; "20 Jahre Jubiläum rock‘n‘popmuseum Gronau"
- 6.Vorprüfung der Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Stimme für den Bürger" gegen die 1. Änderungssatzung vom 22.06.2023 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 (nachfolgend: Abfallentsorgungssatzung) sowie gegen die 2. Änderungssatzung vom 24.10.2023 zur Abfallentsorgungssatzung gem. § 26 Abs. 2 S. 7 Gemeindeordnung NRW
- 7.1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Gronau (Westf.)
- 8.Zukunft der Chance gGmbH und der GfA mbH
- 9.Zukunft der GfA mbH
- 10.Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten in der Stadt Gronau 2023 bis 2026 - Teil II
- 11.Einrichtung eines Klimaschutz- und Umweltfonds der Stadt Gronau zur Förderung privater Maßnahmen zur Einsparung und nachhaltigen Erzeugung von Energie und für nachhaltigen Klima- und Umweltschutz
- 11.1Einrichtung eines Klimaschutz- und Umweltfonds der Stadt Gronau zur Förderung privater Maßnahmen zur Einsparung und nachhaltigen Erzeugung von Energie und für nachhaltigen Klima- und Umweltschutz
- 12.Haushaltskonsolidierung
- 12.1Haushaltskonsolidierung
- 13.Neubau Kita Dinkelnest hier: Raumprogramm
- 14.114. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Westlich der Franz-Kerkhoff-Straße" Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 15.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage Laurenzstraße/Gildehauser Damm", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
- 16.Wirtschaftsweg Am Glanerfeld (zwischen Schwarzenbergstraße und Glanemanns Weg)
- 17.Nebentätigkeiten des Bürgermeisters für das Jahr 2023
- 18.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe, Beiräte juristischer Personen und Personenvereinigungen
- 19.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.1Besichtigungstermine Morgensternsiedlung und Pfarrer-Reukes-Straße
- 20.2Redaktionelle Korrektur eines Protokolls
- 21.Anfragen
- 21.1Kontaktperson für Glasfaseranschlüsse (Anfrage von RM Bieber)
- 21.2Gegenstände im Baum (Anfrage von RM Dzietko)
- 21.3Ausschreibung OGS (Anfrage von RM Speer)
- 21.4Denkmal Morgensternsiedlung (Anfrage von RM Buchholz)
- 21.5Beschilderung am Jüdischen Friedhof (Anfrage von RM Buchholz)
- 21.6Wasserschaden Euregio-Gesamtschule (Anfrage von RM Doetkotte)
- 21.7Bauarbeiten Driland & Waterpark (Anfrage von RM Doetkotte)
- 21.8Schlaglöcher Moltkestraße (Anfrage von RM Gabbe)
- 21.9Räumung Hofbräugarten (Anfrage von RM Schabbing)
- 21.10Drohnenaufnahmen im Bereich Buterland, Dornhagen, Amelandsweg (Anfrage von RM Krefter)
- 21.11Brandschutzmaßnahmen WZG (Anfrage von RM Bügener)
- 21.12Maßnahmen Kurt-Schumacher-Platz (Anfrage von RM Dr. Kuhlmann-Eckel)