Hier erhalten Sie ausführliche Informationen über die Sitzungsunterlagen.
Antrag der pro:Bürgerschaft vom 01.09.2023; "Ewig lange Wartelisten an der Musikschule, musikalische Früherziehung"
Der Haupt- und Finanzausschuss hat den aktuellen Sachstand zur Kenntnis genommen und folgenden Beschluss gefasst:
Die Angelegenheit wird zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur weitergeleitet.
Die Fragen der Fraktion pro:Bürgerschaft werden wie folgt beantwortet:
1. Zudem ist es auch wichtig, über das entsprechende Angebot den Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Wie geschieht das zurzeit?
Informationen zu allen Angeboten der Musikschule erhält man auf der Homepage derMusikschule. Bei neuen Angeboten erfolgt zudem eine Veröffentlichung in den Westfälischen Nachrichten.
2. Gibt es bereits Konzepte oder Kurse, wo Kindergärten und Grundschulen sich mit einbinden?
„Musikschule ist beweglich“, durch eine Vielzahl an Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen, Schulen und anderen Partnern gibt es die unterschiedlichsten Angebote. z.B. Ausbildung der jungen Menschen in den Musikvereinen – und kapellen durch die Musikschule musikalische Früherziehung in Kitas Jektis (jedes Kind ein Instrument) in Zusammenarbeit mit Kulturbüro und Schulen Kulturstrolche in Zusammenarbeit mit Kulturbüro und Schulen
3. Wie ist der Platzbedarf und müsste der Raumbedarf möglicherweise angepasst werden?
Aktuell besteht kein weiterer Platzbedarf, eine Anpassung ist nicht erforderlich.
4. Welche Musikinstrumente besitzt die Musikschule zurzeit? Welche Musikinstrumente sollten noch angeschafft werden? Müssen Musikinstrumente evtl. instandgesetzt werden?
Alle Standardinstrumente (Streich, Blas, Zupfinstrumente, Klavier, Trommel etc.) sind ausreichend vorhanden. Im Haushalt werden jedes Jahr Mittel eingestellt für Neu- und Ersatzbeschaffungen sowie für Instandsetzung/Reparaturen.
5. Nicht jedes Kind kann sich ein eigenes Instrument finanziell leisten.
Sofern Eltern finanziell nicht in der Lage ein eigenes Instrument anzuschaffen, stehen ausreichend Leihinstrumente zur Verfügung, die gegen ein monatliches Entgelt von 12,00 € ausgeliehen werden können. Sollte auch die Leihgebühr nicht finanziert werden können, kann ein Antrag beim Förderverein „Akkord e.V.“, der dann die Kosten für den Unterricht und die Leihgebühren übernimmt.
6. Gibt es Sponsoren, die unsere Musikschule unterstützen oder können wir welche/weitere gewinnen, schließlich gibt es zahlreiche Ortsansässige Unternehmen, die bereits Gronauer Musik- und Sportvereine finanziell fördern. Warum nicht auch unsere städtische Musikschule. Es gibt Spenden, Einnahmen durch Sponsoren etc., die durch den Förderverein „Akkord e.V.“ bereits vereinnahmt werden. Grundsätzlich kann auch die Stadt Gronau die Gelder vereinnahmen, dabei ist jedoch die Dienstanweisung zur Vorbeugung von Korruption und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Gronau (Westf.), Nummer 10 Sponsoring und die Anlage Muster Sponsoringvertrag, zu beachten.
7. Könnten wir evtl. über die Landesmusik - Akademie — Heek (welche?) Synergieeffekte erreichen?
Die Musikschule ist in einem regelmäßigen Austausch mit der Landesmusikakademie NRW e.V. Heek.
Antrag der pro:Bürgerschaft vom 01.09.2023; "Politessen - Verstärkung sollen kommen, durch Verlagerungen im bestehenden Stellenplan"
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Weiterhin beschließt der Haupt- und Finanzausschuss, dass die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Digitales verwiesen wird.
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2023; Entschärfung der Gefahrensituation an der Einmündung des Rad-Gehwegs Tieker Damm auf die Gildehauser Straße
Der Haupt- und Finanzausschuss hat folgenden Beschluss gefasst: Die Angelegenheit wird in den Fachausschuss (Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz) zur Prüfung verwiesen, insbesondere, ob der vorhandene Rad-Gehweg vom Tieker Damm bis zur vorhandenen Querungsmöglichkeit in Höhe des Hagelswegs verlängert werden kann. Weiterhin soll im Fachausschuss der Planungsstand der Fahrradwege entlang der Gildehauser Straße bis zum Drilandstein vorgestellt werden.
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 Änderung der 2. Änderungssatzung
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Gronau (Westf.) folgende Beschlüsse:
1. Der Beschluss des Rates vom 23.08.2023 über den Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 wird aufgehoben.
2. Der Rat der Stadt Gronau (Westf.) beschließt den Erlass der geänderten 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 (Anlage 2) mit Wirkung zum 01.01.2024.
Sportanlage "Eper Bülten"
Der Haupt- und Finanzausschuss hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von
- den aktualisierten Planungsunterlagen des TV Westfalia Epe 07 e.V. und des FC Epe e.V.
- der Tatsache, dass die Verwaltung die Planungsunterlagen noch nicht entsprechend der Sportförderrichtlinie auf Nachhaltigkeit und Angemessenheit prüfen konnte,
- der Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungen hinsichtlich der finanziellen Rahmenbedingen im erneuten Projektverlauf
und beschließt die erneute Vorlage nach Prüfung der Unterlagen im nächsten HFA und Rat.2. Über die weiterreichenden Beschlüsse (Ziff. 1 bis 3) des Ausschusses für Sport, Gesundheitprävention und Ehrenamt in seiner Sitzung vom 04.09.2023 entscheiden der Haupt- und Finanzausschuss und Rat nach erfolgter Prüfung der Unterlagen.
3. Für die künftigen Leistungsphasen notwendigen Planungskosten werden im Haushalt 2024 mit 120.000 € berücksichtigt.
und beschließt die erneute Vorlage im nächsten Haupt- und Finanzausschuss.
Asbest und andere Schadstoffe in städtischen Gebäuden und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers; Antrag der Fraktion GAL/ DIE LINKE vom 31.05.2023
Der Haupt- und Finanzausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die rechtlichen Vorgaben bei der Stadt Gronau beachtet werden. Der Antrag der Fraktion GAL/DIE LINKE wird abgelehnt.
Dienstreiseantrag von Mitgliedern des Seniorenbeirates
Der Haupt- und Finanzausschuss hat Kenntnis genommen von dem genehmigten Dienstreiseantrag der Frau Bösing vom 14.08.2023.
Mitteilungen der Verwaltung
Es wurden keine Mitteilung gemacht.
Vergabe Heimatpreis 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Vergabe des Heimatpreises 2023 aus dem Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ mit einer Gesamthöhe von 5.000,- Euro beschlossen.
Niederschlagungen
Der Haupt- und Finanzausschluss nimmt Kenntnis von der Niederschlagung aktuell nicht eintreibbarer städtischer Einzelforderungen unter jeweils 8.000,00 €.
Vergabe von 3 Baugrundstücken am Hermelinweg
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Vergabe von 3 Baugrundstücken am Hermelinweg beschlossen.
Vergabe eines Grundstückes an der Kurfürstenstraße
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Vergabe des Grundstücks beschlossen.
Auftragsvergabe über zwei Speichersysteme für die Schul-IT
Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Auftrag über die Lieferung und Montage von zwei Speichersystemen für die Schul-IT beschlossen.
Erweiterung und Umbau der Martin-Luther-Schule Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen für die Erweiterung und den Umbau der Martin-Luther-Schule zur Kenntnis genommen.
Martin-Luther-Schule, Miete einer Containeranlage Vergabeentscheidung
Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Zuschlag für die Lieferung, den Aufbau, die Miete, den Abbau, den Abtransport und die Reinigung der Containeranlage für die Martin-Luther-Schule erteilt.